Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung – Nr. 26

Dienstag, 28. April 2009, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Driedorf

Am Dienstag, 28. April 2009, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf 
eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Einwände gegen das Sitzungsprotokoll vom 31.03.2009
    Genehmigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes der Gemeinde Driedorf mit der Stadt Herborn
    hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 06.04.2009
  4. Satzungsrecht
    1. Neufassung der Straßenbeitragssatzung (StBS)
    2. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)
      hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 20.04.2009
  5. Repoweringvorhaben für Windkraftanlagen „Auf der Scheid“, Mademühlen
    1. Eingang eines Bauantrages der Bauherrengemeinschaft Theis/Würz GbR beim RP Gießen zum Neubau von 3 Windkraftanlagen
      Bericht des Gemeindevorstandes
    2. Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 20.04.2009 auf grundsätzliche Zulassung von Repoweringvorhaben im Gemeindegebiet
  6. Bestandserhebung zur Kindergartenplanung der Gemeinde Driedorf
    Zusammenstellung der Ergebnisse für das Kindergartenjahr 2009/2010 und folgende
    hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 20.04.2009
  7. Verpflichtungsermächtigung zum Neubau des Knotens L 3044
    Zufahrt zum Baugebiet „Am Hohen Rain“ / Zufahrt zur „Stadionstraße“
    hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 20.04.2009
  8. Anfragen und Mitteilungen   

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Topitsch
Vorsitzender der Gemeindevertretung

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