Sitzung der Gemeindevertretung – Nr. 17

Dienstag, 30. Oktober 2012

Am Dienstag, 30. Oktober 2012, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Einwände gegen das Sitzungsprotokoll vom 25.09.2012
    Genehmigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Vermehrte Flüchtlingszahlen und evtl. Auswirkungen auf Driedorf
  4. Einführung der Ganztagsbetreuung im Kindergarten Mademühlen zum 01.08.2012
    hier: Sachstandsbericht und offene Fragen – Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes
  5. Vorstellung der Planung Neubau Kindergarten Mademühlen
    hier: Sachstandsbericht und offene Fragen
  6. Anschaffung Fahrzeug für den Bauhof
    hier: Grundsatzbeschluss
  7. Stromkonzessionsvergabe
    hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für „Bauen, Umwelt, Landwirtschaft und Verkehr“ vom 16.10.2012
  8. Erhöhung der Realsteuerhebesätze für Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer zum 01.01.2013
    hier: Ankündigungsbeschluss
  9. Antrag Weihnachtsbäume 2012
    hier: Kostenaufstellung – Beschluss über weitere Vorgehensweise
  10. Einbringung „Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Driedorf“
    hier: Gegenüberstellung der derzeit gültigen und der neuen, ergänzten Satzung
  11. Kaufantrag bezüglich des Erwerbs von 2 Baugrundstücken „Am Hohen Rain 46 und 48“
    hier: Antrag der Familie Knopf, Herborn-Schönbach
  12. Wahl der Vertreter/Vertreterinnen sowie Stellvertreter/Stellvertreterinnen für den Kindergartenausschuss der Evangelischen Kindertagesstätte
    hier: Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen
  13. Antrag der CDU Fraktion
    hier: Kosten für die Mittagsverpflegung im Kindergarten Mademühlen
  14. Antrag der CDU Fraktion
    hier: Prüfantrag Einführung von Wiesengräbern
  15. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FBL
    hier: Änderung der Geschäftsordnung
  16. Anfragen und Mitteilungen
    hier: Anfrage der CDU gem. § 15 der Geschäftsordnung vom 16.10.2012

gez.
Markus Topitsch    
Vorsitzender der Gemeindevertretung

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