Sitzungen der politischen Gremien

Am Dienstag, 9. September 2014, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 22.07.2014
   Genehmigung der Tagesordnung
2. Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Unter dem Heeg“ im OT Heisterberg
3. Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder
   hier: Buchung und Kostenfestsetzung für die Öffnungszeiten im Alt- und Neubau Mademühlen
4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Plan für das Haushaltsjahr 2014, das Investitionsprogramm 2014 – 2017 und das Haushaltssicherungskonzept
   hier:
   1. Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24. und 29.07.2014
   2. Stellungnahme zur überarbeiteten Entwurfsfassung des Haushalts- und Sicherungskonzeptes durch die Kommunal- und Finanzaufsicht vom 22.08.2014
5. Anschaffung eines Minibaggers für den Bauhof im Rahmen der Herstellung der Außenanlage für den Neubau der Kindertagesstätte im OT Mademühlen
   hier: Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen im Sinne von § 100 Abs. 1 und 2 HGO
6. Anschaffung eines Tandemanhängers für Minibagger und Materialtransporte
   hier: Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen im Sinne von § 100 Abs. 1 und 2 HGO
7. Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans “Stahl“ im Ortsteil Waldaubach sowie Änderung des Flächennutzungsplans im südlichen Ortsrandbereich Waldaubach
8. Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Trzinski“ im Ortsteil Waldaubach sowie Änderung des Flächennutzungsplans im südlichen Ortsrandbereich Waldaubach
9. Straßenbeleuchtung
   hier: Festlegung der Ein- und Ausschaltzeiten gemäß Beschlussempfehlung des Bau- und Umweltausschusses vom 13.08.2014
10. Mitteilungen

gez. Marku