Sitzungen der politischen Gremien

Am Dienstag, 24. Juni 2014, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Einwände gegen das Sitzungsprotokoll vom 27.05.2014
   Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 06.05.2014
   Genehmigung der Tagesordnung
2. Vortrag durch Herrn Hief, EAM, zum Thema Erwerb von Anteilen an der EAM GmbH & Co. KG durch die Kommunen und Beschlussfassung
3. 1. Haushaltsplan 2014 – Haushaltssicherungskonzept (Fortschreibung)
      Zurückweisung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 durch die Kommunalaufsicht
      hier: Weitere Vorgehensweise
   2. Ankündigungsbeschluss
      Entscheidung über die Realsteuerhebesätze für Grundsteuer A , B und Gewerbesteuer zum 01.01.2014    hier: Rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer B
4. Konzept für den Bauhof der Gemeinde Driedorf
   Antrag der CDU-Fraktion (WV Druchsache 10/04/2014)
5. Neubau Kindertagesstätte OT Mademühlen – Vergabe Bauleistung Außenanlage
   hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 16.06.2014
6. Anfragen
   Anfragen gem. § 15 Geschäftsordnung
   Verfahrenskosten der Gemeinde Driedorf
   hier: Anfrage der CDU-Fraktion (WV Drucksache 11d/04/2014)
7. Widerspruch Bürgermeister gemäß § 63 (1) HGO gegen Gemeindevertreterbeschluss vom 06.05.2014 bzgl. Haushaltsmittelkürzung JuZ (WV Drucksache 15/27.05.2014)
8. Auflösung des Sozialausschusses
   hier: Antrag des Gemeindevertreters Roland Schlosser (WV Drucksache 16/27.05.2014)
9. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Driedorf
   hier: Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.06.2014
10. Gemeindepflegestation Driedorf
    hier: Weitere Vorgehensweise
11. Mitteilungen

gez.
Markus Topitsch
Vorsitzender der Gemeindevertretun