Sitzungen der politischen Gremien

Am Dienstag, 27. Mai 2014, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Einwände gegen das Sitzungsprotokoll vom 06.05.2014
   Genehmigung der Tagesordnung
2. Vortrag Dr. Jürgen Turski, Stellv. Klinikdirektor Vitos Klinik Rehberg und leitender Arzt (Stationen R 1.1 und R 1.2), Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapiezum, zum Thema „Allgemeine Jugendarbeit“
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Konzept für den Bauhof der Gemeinde Driedorf
   Antrag der CDU-Fraktion (WV Druchsache 10/04/2014)
5. Anfragen
   Anfragen gem. § 15 Geschäftsordnung
   1. Vorläufige Haushaltsführung – Verstoß gegen § 99 HGO wegen durchgeführter Karnevalsveranstaltungen in Driedorf
      hier: Anfrage des Gemeindevertreters Jürgen Heckmann (WV Drucksache 11a/04/2014)
   2. Haushaltsansatz „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ im Fachbereich Bürgermeister
      hier: Anfrage des Gemeindevertreters Jürgen Heckmann (WV Drucksache 11b/04/2014)
   3. Geschäftszahlen zur finanziellen Situation der Gemeindepflegestation
      hier: Anfrage des Gemeindevertreters Jürgen Heckmann (WV Drucksache 11c/04/2014)
   4. Verfahrenskosten der Gemeinde Driedorf
      hier: Anfrage der CDU-Fraktion (WV Drucksache 11d/04/2014)
6. Aufbau eines flächendeckenden zukunftsfähigen Hochgeschwindigkeitsnetzes / Breitbandnetzes im Lahn-Dill-Kreis
   hier: Fortführungs- und Umsetzungsvereinbarung in Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit
7. Straßenbeleuchtung – Festlegung der Ein- und Ausschaltzeiten
   hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 05.05.2014
8. Bebauungsplan „Am Vorderstein“, im Ortsteil Roth
   hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
9. Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrich