Einladungen und Protokolle

Sitzung der Gemeindevertretung – Nr. 18 am 24.04.2018

Am Dienstag, 24. April 2018, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Genehmigung der Tagesordnung
    Sitzungsprotokoll vom 27.02.2018
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Haushaltsbegleitverfügung für das Haushaltsjahr 2018
  4. Jugendtaxi im Lahn-Dill-Kreis (WV Beschluss GVT 13.12.2016)
  5. Beitragsfreistellung in der Kindertagesbetreuung
    hier:     Freistellung für bis zu 6 Stunden/täglich ab August 2018
  6. Hessenkasse – Teilnahme der Gemeinde an dem Investitionsprogramm
  7. Straßenendausbau "Am Hohen Rain", OT Driedorf, 1. Bauabschnitt
    hier:     Maßnahmenkosten nach Submission; Anpassung der HH-Mittel 2018
  8. Bauleitplanung Ortsteil Driedorf, Baugebiet Driedorf Nord, Ausweisung eines Sondergebietes Lebensmittelmarkt (EDEKA)
    1. Antrag auf Zielabweichung vom Regionalplan Mittelhessen gemäß § 8 Abs. 2 HLPG für die Ausweisung eines Sondergebietes Lebensmitteleinzelhandel im Bereich des Bebauungsplanes Driedorf Nord, OT Driedorf
    2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Driedorf im Bereich des Bebauungsplanes Driedorf Nord, OT Driedorf
    3. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Driedorf Nord, OT Driedorf
  9. Beförsterung Gemeindewald
    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.04.2018
  10. Investitionsprogramm Hessenkasse
    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.04.2018
  11. Mitteilungen

gez.
Markus Topitsch
Vors. der Gemeindevertretung       

 

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Hinweis

Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Einladungen und Sitzungsniederschriften von öffentlichen Sitzungen der politischen Gremien. Die Gremien haben diese Veröffentlichung ausdrücklich beschlossen.
Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen übernehmen wir keine Gewähr.