Sitzungen der politischen Gremien

Am Dienstag, 25. Mai 2021, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine Sitzung der Gemeindevertretung Driedorf statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Genehmigung der Tagesordnung
   Sitzungsprotokoll vom 23.02.2021
   Sitzungsprotokoll vom 27.04.2021
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Festlegung der Stellvertreter*innen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
   sowie Beschluss über die Reihenfolge der Vertreter*innen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
4. Bauleitplanung der Gemeinde Driedorf;
   Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im OT Mademühlen, Flur 33, Flurstück 51/2, Auf dem Wehrgarten
5. Erlass der Betreuungs- und Verpflegungskosten für die Monate März bis Mai 2021 ff. aufgrund der Covid-19-Pandemie
   Kindertagesstätte Wäller Schatzkiste Mademühlen, Kindergarten Rother Rabennest und Betreuungsangebot (Pakt für den Nachmittag) an der Westerwaldschule Driedorf
   hier: Grundsatzbeschluss
6. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Driedorf (Kostenbeitragssatzung)
   Änderung zum 01.01.2021 - Gebührenabrechnung bei Betretungsverboten und -geboten während einer Pandemie
7. Bedarfsplanung gem. § 30 des Hess. Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) für das Kindergartenjahr 2021/2022
8. Vertrag für die Ev. Kindertagesstätte "Arche Noah" in Driedorf
   Änderungswunsch der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau
9. Vereinsförderung unter Corona-Bedingungen
   hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FBL-Fraktion
10. Mitteilungen

gez.                                                                     
Markus Topitsch
Vors. der Gemeindevertretung