Sitzungen der politischen Gremien

Am Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Driedorf statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Genehmigung der Tagesordnung
   Sitzungsprotokoll vom 19.07.2022
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Gemeindevorstandes
4. Anpassung der Pachtentgelte für landwirtschaftliche Flächen der Gemeinde
5. Gründung der Touristischen Arbeitsgemeinschaft (TAG) Hessischer Westerwald – Zusammenarbeit der Gemeinden Breitscheid, Driedorf, Greifenstein
   hier: Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.09.2022
6. Heizöl-Sammelbestellungen
   Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2021
   hier: Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.09.2022
7. Bereitstellung der Eigenmittel für den Förderantrag der Funktionalen Aufwertung und barrierefreien Umbau des Dorfgemeinschaftshauses Heisterberg
   hier: Beschlussempfehlung aus der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses vom 13.09.2022
8. Ausübung des Allgemeinen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 BauGB
   Beschluss über die Anwendung bei unbebauten Grundstücken in den Gebieten nach § 30, 33 oder 34 (2) BauGB
   hier: Beschlussempfehlung aus der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses vom 13.09.2022
9. Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 112 b HGO
10. Ernennung des wieder gewählten hauptamtlichen Bürgermeisters
11. Mitteilungen

gez.
Markus Topitsch
Vors. der Gemeindevertretung