Sitzungen der politischen Gremien

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Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2022

Am Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Driedorf statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Genehmigung der Tagesordnung
    Sitzungsprotokoll vom 15.11.2022
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bericht des Gemeindebrandinspektors
  4. Bauleitplanung
    Bebauungsplan „Unter dem Heeg“, OT Heisterberg
    hier:      Aufstellungsbeschluss
  5. Bereitstellung der Eigenmittel und Übernahme der Folgekosten für die Förderanträge der Funktionalen Aufwertung und barrierefreien Umbauten der Dorfgemeinschaftshäuser Hohenroth, Heiligenborn, Waldaubach, Roth und Müchhausen
  6. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen HH-Jahr 2021
  7. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen HH-Jahr 2022
  8. Verabschiedung Haushalt 2023
    hier:      Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2022
    Beschlussfassung über
    1. Investitionsprogramm (§ 51 Nr. 7 HGO)
    2. Stellenplan (§ 95 Abs. 3 HGO iVm § 73 Abs. 1 HGO)
    3. Haushaltssatzung (§ 51 Nr. 7 HGO)
  9. Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

 

gez.                                                                         
Markus Topitsch                                                                            
Vors. der Gemeindevertretung                                              

 

Anlagen und Dokumente:

Hinweis

Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Einladungen und Sitzungsniederschriften von öffentlichen Sitzungen der politischen Gremien. Die Gremien haben diese Veröffentlichung ausdrücklich beschlossen.
Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen übernehmen wir keine Gewähr.