Sitzungen der politischen Gremien
Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2022
Am Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Driedorf statt, zu der ich Sie hiermit einlade.
Tagesordnung:
- Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Sitzungsprotokoll vom 15.11.2022 - Bericht des Bürgermeisters
- Bericht des Gemeindebrandinspektors
- Bauleitplanung
Bebauungsplan „Unter dem Heeg“, OT Heisterberg
hier: Aufstellungsbeschluss - Bereitstellung der Eigenmittel und Übernahme der Folgekosten für die Förderanträge der Funktionalen Aufwertung und barrierefreien Umbauten der Dorfgemeinschaftshäuser Hohenroth, Heiligenborn, Waldaubach, Roth und Müchhausen
- Über- und außerplanmäßige Auszahlungen HH-Jahr 2021
- Über- und außerplanmäßige Auszahlungen HH-Jahr 2022
- Verabschiedung Haushalt 2023
hier: Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2022
Beschlussfassung über
1. Investitionsprogramm (§ 51 Nr. 7 HGO)
2. Stellenplan (§ 95 Abs. 3 HGO iVm § 73 Abs. 1 HGO)
3. Haushaltssatzung (§ 51 Nr. 7 HGO) - Mitteilungen
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Markus Topitsch
Vors. der Gemeindevertretung
Anlagen und Dokumente:
Hinweis
Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Einladungen und Sitzungsniederschriften von öffentlichen Sitzungen der politischen Gremien. Die Gremien haben diese Veröffentlichung ausdrücklich beschlossen.
Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen übernehmen wir keine Gewähr.