Bürgermeister Hardt teilt mit

Neuer Gemeindevorstand gewählt; Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Driedorf

Neuer Gemeindevorstand gewählt

Gemeindevorstand Driedorf 2016 mit dem stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung

In der Sitzung der Gemeindevertretung wurden neben den Ausschüssen und der Verbandsbesetzungen auch die neuen Gemeindevorstandsmitglieder gewählt. Aus einem einheitlichen Listenvorschlag, auf den sich alle 4 vertretenen Fraktionen (CDU, SPD, FWG, FBL) im Vorfeld geeinigt hatten, wurden folgende Personen für die nächsten 5 Jahre in den Gemeindevorstand entsandt:

1. Beigeordneter Klaus Bastian und die Beigeordneten Karsten Simon, Volker Haas, Karl-Ernst Stahl, Willi Müller, Gerhard Knapp, Christoph Reif und Frank Klaas.

Vorsitzender des Gemeindevorstandes ist der Bürgermeister kraft Amtes, der im Verhinderungsfall durch den Ersten Beigeordneten vertreten wird.

Der Gemeindevorstand hat die Beschlüsse der Gemeindevertretung umzusetzen und ist die Verwaltungsbehörde der Gemeinde. Die Aufgaben des Gemeindevorstandes liegen in erster Linie darin, die Verwaltungsgeschäfte – mithin das Tagesgeschäft – zu erledigen. Dazu gehören vor allen Dingen die Weisungsaufgaben, welche die Gemeinde als staatliche Aufgaben wahrnimmt, z.Bsp. Personenstands- und Meldewesen, Ordnungsrecht etc. Darüber hinaus ist der Gemeindevorstand die Anstellungsbehörde der Gemeinde und somit der weisungsbefugte Arbeitgeber der Gemeindebediensteten.
Der Gemeindevorstand hat die Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung gefasst werden, umzusetzen bzw. die auf dem jeweiligen Haushalt basierenden Maßnahmen auszuführen.

Ich gratuliere den gewählten Gemeindevorstandsmitgliedern und bedanke mich gleichzeitig bei den beiden ausgeschiedenen Gemeindevorstandsmitgliedern Uli Stahl und Michael Staudt für die gute und harmonische Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde. Für die anstehenden Jahre wünsche ich dem neuen Gemeindevorstand alles Gute und eine weiterhin erfolgreiche Zusammenarbeit, bei der die Parteizugehörigkeit – wie in der Vergangenheit auch – keine Rolle spielen sollte.

Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Katastrophenschutz (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Driedorf

Mit Schreiben vom 31.08.2015 hat die Gemeinde einen Antrag auf Gewährung von Zuwendungen des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden, gestellt.

Die Gemeinde benötigt einen Ersatz für das LF 8, das aus technischen Gründen bereits ausgesondert worden ist.

Auf unseren Antrag hin erreichte uns am 01.04.2016 ein Schreiben des Hess. Innenministeriums mit dem Angebot eines LF 10 KatS aus der Landesbeschaffungsaktion.

Die Gemeinde erfüllt alle Voraussetzungen für die Gewährung einer erhöhten Zuwendung und hat mit einer Verpflichtungserklärung die Bedingungen für die Anschaffung des Löschgruppenfahrzeuges LF 10 KatS aus der 8. Landesbeschaffungsaktion angenommen. Mit dieser Annahme erlangt das Angebot die Rechtsqualität eines Zuwendungsbescheides.

Zu den Gesamtkosten für Fahrgestell und Aufbau in Grundausstattung (einheitliche Ausführung) muss die Gemeinde einen Eigenanteil i. H. v. 85.000,00 € selbst tragen. Darüber hinaus müssen noch Finanzmittel für gewünschte Zusatzausstattungen und noch zu beschaffende Beladung (gorße Teile der Beladung wird aus Altfahrzeug weiterverwendet) bereitgestellt werden.

Dieser Zuwendungsbescheid gibt der Gemeinde – vor allem aber der FFW Driedorf – Planungssicherheit. Die notwendige und gesetzlich vorgeschriebene Vorhaltung eines Fahrzeugs der bewilligten Art wird hoffentlich noch in diesem Jahr in Dienst gestellt werden können, was den Brandschutz und die Wehren der Gemeinde Driedorf weiter stärken wird.

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