Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Nr. 27 am Dienstag, 26. Mai 2009

Am Dienstag, 26. Mai 2009, 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Seilhofen eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Einwände gegen das Sitzungsprotokoll vom 28.04.2009
    Genehmigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Satzungsrecht
    1. Neufassung der Straßenbeitragssatzung (StBS)
    2. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)
      hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft u. kommunales Satzungsrecht vom 12.05.2009
  4. Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2009/2010
    Neubau Wasserversorgungsleitung einschl. Wegebau Wochenendgebiet „Unter der Heeg“, Heisterberg
    hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft u. kommunales Satzungsrecht vom 12.05.2009
  5. Haushaltsrecht
    Haushaltskonsolidierungskonzept der Gemeinde Driedorf
    hier: Bericht und Beschlussempfehlung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft u. kommunales Satzungsrecht vom 12.05.2009
  6. Repoweringvorhaben für Windkraftanlagen „Auf der Scheid“, Mademühlen
    Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Theis/Würz GbR beim RP Gießen zum Neubau von drei Windkraftanlagen
    hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bauen, Umwelt, Landwirtschaft und Verkehr vom 13.05.2009
  7. Änderung § 5 der Hundesteuersatzung der Gemeinde Driedorf
    Auswirkung der Änderung der Verordnung zur Änderung der HundeVO
    hier: Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 27.04.2009
  8. Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Topitsch
Vorsitzender der Gemeindevertretung

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